Eine Abmahnung erhält der Betroffene nach einigen Schritten, die der Abmahner zuvor gehen muss. Aber auch wenn sich diese Schritte zunächst ein wenig aufwändig anhören sollten, so muss man inzwischen davon ausgehen, dass die “industrialisierte Form” des Abmahnens einfach abläuft.
Die Schritte sind nach unserer Vermutung die nachfolgenden:
- Ein vom Rechteinhaber beauftragtes Unternehmen überwacht die einschlägigen Tauschbörsen, wir Kazaa, edonkey, emule etc. und dokumentiert festgestellte Verstöße, die dadurch auffallen, dass die geschützten Werke angeboten zum Herunterladen angeboten werden.
- Die geloggten Daten werden an eine Kanzlei weitergegeben, die mit einer langen Liste einen Antrag an ein Landgericht sendet, dass man doch dem Telekommunikations-/ Internetanbieter aufgeben sollte, die hinter den IP- Adressen stehenden Anschlussinhaber zu benennen.
- Das Gericht gibt dem Antrag statt und die Rechtsanwaltskanzlei erhält – für den Rechteinhaber – Auskunft darüber, wer in dem angeblichen Verstoßzeitpunkt die festgestellte IP- Adresse zugeteilt bekommen hatte.
-Die Kanzlei setzt Namen und Anschriften in die Serienbriefe ein und
- fertig ist die Abmahnung…
Vor der im Jahr 2008 vorgenommenenen Novellierung des Urheberrechtsgesetzes musste regelmäßig noch eine Strafanzeige erstattet werden, wonach die Staatsanwaltschaft ermittelt und die Auskunft bei dem Internetanbieter eingeholt hat. Über das Recht zur Akteneinsicht hat der Rechteinhaber dann durch seinen Anwalt Kenntnis von den Daten erhalten und konnte erst dann (nach Abschluss der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft) die Abmahnung versenden.
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